Rechtsprechung
| SG Duisburg, 23.10.2008 - S 32 AS 284/08 ER |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Grundsicherung für Arbeitsuchende
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
Grundsicherung für Arbeitssuchende
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Umfassende Abwägung grundrechtlicher Belange des Antragstellers i.R. einer summarischen Prüfung; Geltendmachung eines Anspruchs auf Übernahme der in einer neuen Wohnung tatsächlich anfallenden Unterkunftskosten im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
SGB II § 22 Abs 2 S. 1
Anspruch auf Arbeitslosengeld II, Leistungen für Unterkunft und Heizen, Zusicherung für die Leistungserbringung zu den Aufwendungen für eine neue Unterkunft
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BVerfG, 12.05.2005 - 1 BvR 569/05
Verletzung des Grundrechts auf wirksamen Rechtsschutz (GG Art 19 Abs 4)
Auszug aus SG Duisburg, 23.10.2008 - S 32 AS 284/08
Die grundrechtlichen Belange der Antragsteller sind dabei umfassend in die Abwägung einzustellen (BVerfG, Beschluss vom 12.05.2005 - 1 BvR 569/05 - NVwZ 2005, 927ff). - BSG, 18.06.2008 - B 14/7b AS 44/06 R
Arbeitslosengeld II - Bestimmung der angemessenen Unterkunftskosten - …
Auszug aus SG Duisburg, 23.10.2008 - S 32 AS 284/08
Bei der Frage, welche Wohnungsgröße im Rahmen des SGB II für einen Hilfebedürftigen als angemessen anzusehen ist, sind nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts die landesrechtlichen Wohnraumförderbestimmungen heranzuziehen (BSG, Urteil vom 18.06.08, B 14/7b AS 44/06 R). - BVerfG, 29.07.2003 - 2 BvR 311/03
Zu den Anforderungen an die Glaubhaftmachung eines Anordnungsanspruchs im …
Auszug aus SG Duisburg, 23.10.2008 - S 32 AS 284/08
Die Glaubhaftmachung bezieht sich auf die reduzierte Prüfungsdichte und die nur eine überwiegende Wahrscheinlichkeit erfordernde Überzeugungsgewissheit für die tatsächlichen Voraussetzungen des Anordnungsanspruchs und des Anordnungsgrundes im summarischen Verfahren (BVerfG v. 29.07.2003 - 2 BvR 311/03 - NVwZ 2004, 95, 96).